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Donnerstag, 6. November 2008

Amerika hat gewählt



… und Barack Obama hat die Wahl gewonnen. Ein wenig überrascht bin ich schon, denn ich dachte, der MIK (Militärisch-Industrielle-Komplex) wüsste dies zu verhindern, so wie bei der Wiederwahl von George Dabbeljuh getrickst wurde. Nun gut, es hat also geklappt, mit dem „ersten schwarzen Präsidenten“ der USA. Das ist gut, denn es verringert vielleicht den alltäglichen Rassismus im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Doch was können wir noch erwarten? Zuerst einmal keine Wunder, denn obwohl Obama jetzt der Boss ist und seine Leute mitbringt, das Personal auf mittlerer und oberer Ebene wird gleich bleiben. Wie auch hierzulande redet die Wirtschaft ein deutliches Wort mit, wenn es um die politischen Rahmenbedingungen im Land geht. Und das allgegenwärtige oder eben nicht vorhandene Geld bestimmt, was machbar ist und was nicht. Obama wird „Realpolitik“ machen müssen und das in einer Zeit, in der Dank Finanzkrise und Kriegen in Afghanistan und im Irak die Mittel knapp sind und der Handlungsspielraum quasi Null ist.
Zu hoffen bleibt, dass der neue US-Präsident einen Weg findet, beide militärischen Konflikte so schnell wie möglich zu beenden. Das ist nicht nur menschlich wünschenswert, sondern vor auch ökonomisch sinnvoll. Geld, das nicht mehr vom Militär verballert wird, kann an anderer Stelle ausgegeben werden. So zum Beispiel für das Gesundheitssystem, dass Obama versprochen hat, umzubauen. Überhaupt sollen die USA gerechter werden. 95 Prozent der kleinen und mittleren Steuerzahler hat der 44. Präsident, zu dem Obama nach der Vereidigung am 20. Januar wird, Steuererleichterungen versprochen. Die Großverdiener wird er deshalb sicher zur Kasse bitten müsse, auch um überhaupt noch Geld in den Kassen zu haben. Ob die sich das gefallen lassen und die möglichen Veränderungen im Land und im Politikstil, wer weiß? Nicht wenige US-Präsidenten mussten ihre Amtszeit vorfristig beenden, unfreiwillig und endgültig. Hoffen wir, dass es nicht dazu kommt, denn ein Attentat auf Obama würde höchstwahrscheinlich zu inneren Unruhen in den Vereinigten Staaten führen und das wäre mit Sicherheit auch nicht gut für die ganze Welt. Ganz abgesehen davon, dass es einen offenen Putsch von reaktionären Kräften geben könnte. Möglicherweise ist diese Befürchtung weit hergeholt aber völlig abwegig scheint sie mir nicht zu sein, ebenso wenig wie die Gefahr eines Auseinanderbrechens des Landes. Zu unterschiedlich sind die Vorstellungen von Freiheit zwischen z.B. Bible Belt und Ostküste. Aber wollen wir den Teufel nicht an die Wand malen.
Was man ohne größere Bedenken von Obama erwarten kann, ist eine Stärkung der Demokratie, die nach Patriot Act und ähnlichen Gesetzen unter Georg dem Schwachsinnigen ganz schön gelitten hat. Vielleicht gelingt es dem neuen Präsidenten sogar, diese Gesetze rückgängig zu machen und den sinnlosen war on terrorism in echte Hilfsprogramme und nachhaltige politische Aktionen umzuwandeln. Ihre Politik des Weltgendarmen werden die Amis dafür allerdings aufgeben. Sie werden Guantanoma schließen müssen und ernsthaft aufhören, Krisengewinnler in aller Welt zu unterstützen. Schauen wir mal…
Mit Barack Obama wird sich auf jeden Fall der Politikstil ändern. Zwar ist der Senator auch kein Armer aber er gehört nicht zum Zirkel der W.A.S.P.s, der white anglo-saxon protestants, die seit Jahrhunderten die Geschicke der USA bestimmen. Allein deshalb wird sich schon etwas ändern. Drücken wir Obama die Daumen, dass die Vereinigten Staaten wieder das werden, was sie schon immer sein wollten:

Land of the free, home of the brave!

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