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Donnerstag, 27. November 2008

Das Geld ist weg…



Der Kapitalismus ist pleite und der Staat soll’s richten. Die gleichen Politiker, die noch vor kurzem die allein selig machende Kraft der freien Marktwirtschaft beschworen haben, und meinten, insbesondere der Finanzmarkt bedürfe keiner Regulierung, schnüren jetzt wortreich und nicht um die Erklärung der Notwendigkeit dieses Aktes verlegen, staatliche Hilfspakete für Großbanken. Was in denen drin ist? Das Geld der Steuerzahler natürlich oder zumindest das Versprechen, selbige so lange zu rütteln und schütteln, bis ihnen auch noch der letzte vorfinanzierte Groschen aus dem Hemd fällt.
Bis wir alle das Geld verdient haben, was uns jetzt schon nicht mehr gehört, borgt sich Väterchen Staat ganz clever die Kohle von besagten Großbanken, gut verzinst freilich. Den Zaster, den er den Not leidenden Geldinstituten zuvor quasi geschenkt hat. So oder jedenfalls so ähnlich läuft das. Ein Irrsinn, zu dem der brave Bürger nur mit dem Kopf schüttelt oder nickt; seine Stimme bekommt er ja erst im nächsten Jahr zurück um sie sogleich wieder abzugeben. Bis dahin werden zahlreiche weitere Millionen – lächerlich! Milliarden versenkt sein. Vielleicht werden ja die Verantwortlichen abgewählt aber denen ist es sowieso egal, der Staat zahlt ihre Pensionen mit absoluter Sicherheit. Wenn wir dann dereinst bettelnd in den Fußgängerzonen herumsitzen, werden uns diese Herrschaften aus lauter Menschlichkeit ein Geldstück reichen und sich gut dabei fühlen. Wir müssen uns aber nicht aufregen, schließlich haben wir das Alles mit uns machen lassen.
Finanzkrise, Bankenkrise oder Untergang des Abendlandes: Wie man die gegenwärtige Situation auch immer nennen will; der Leidensdruck scheint nicht groß genug zu sein, als dass man endlich mal darauf käme, neue Lösungswege zu suchen, anstatt das marode System zu stabilisieren. Warum zum Beispiel unterstützt man die Großbanken, die die ganze Knete verzockt bzw. dies zugelassen haben mit Milliardenhilfen anstelle den Sparkassen Gelder für Mittelstandskredite zur Verfügung zu stellen? Für den Teil der Wirtschaft nämlich, der noch reale Werte herstellt, anstatt in bunte Kartons verpackte und mit phantasievollen Namen etikettierte heiße Luft zu verkaufen. Das würde dem Land wirklich gut tun, weil Investitionen in die Zukunft getätigt werden könnten, Geschäfte ausgebaut, Dienstleister beschäftigt etc. Geld, das zudem in der Region bliebe und nicht im undurchsichtigen Geflecht eines multinationalen Konzerns versickerte, so wie dies bei Opel zu erwarten ist. Überhaupt, wer kommt auf die Idee, dass die Autoindustrie staatliche Hilfe brauchte? Dieselbe Industrie, die seit Jahrzehnten unglaubliche Gewinne einfährt und in ihrem Größenwahn geglaubt hat, dass das immer so weiter geht. Die sich insbesondere in Deutschland weigert, wahrzunehmen, dass die Zeit der großen Spritfresser vorbei ist und kleine, energieeffiziente Fahrzeuge gebraucht werden, weil sowohl die ökonomische wie auch die ökologische Notwendigkeit besteht? Von mir gäbe es keinen Pfennig. Stecken wir die Summen doch lieber in die Zulieferbetriebe, damit die Zeit haben, sich neue Produkte und Märkte zu suchen! Opel geht pleite, na und? Das ist Kapitalismus. Wer nicht am Markt besteht, verschwindet halt. Das Angebot von Solarwatt, den Autobauer zu übernehmen, hielten Viele für einen Witz. Das zeigt, dass sie die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben. Wer im Kapitalismus überleben will, der muss sich wandeln und anpassen. Wenn die großen Wirtschaftsweisen und ihre politischen Hilfssheriffs dies nicht endlich begreifen und umsetzen, dann war’s das dann wohl mit der Macht des Marktes. Zumindest für uns, denn andere sind nicht so doof und kümmern sich. Die Amerikaner haben zum Beispiel jetzt die Umwelttechnik, nachwachsende Rohstoffe etc. entdeckt. Der technologische Vorsprung, den wir noch auf diesem Gebiet haben, wird in kürzester Zeit aufgebraucht sein und der Markt ist für uns futsch, wenn wir nicht europaweit dagegen halten. Aber das wird wohl nicht passieren, denn eines der charakteristischen Merkmale unserer Gesellschaftsordnung ist, dass Jeder nur an sich denkt. Na dann ist ja an Alle gedacht! Die freie Marktwirtschaft wir’s schon richten.

Donnerstag, 6. November 2008

Amerika hat gewählt



… und Barack Obama hat die Wahl gewonnen. Ein wenig überrascht bin ich schon, denn ich dachte, der MIK (Militärisch-Industrielle-Komplex) wüsste dies zu verhindern, so wie bei der Wiederwahl von George Dabbeljuh getrickst wurde. Nun gut, es hat also geklappt, mit dem „ersten schwarzen Präsidenten“ der USA. Das ist gut, denn es verringert vielleicht den alltäglichen Rassismus im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Doch was können wir noch erwarten? Zuerst einmal keine Wunder, denn obwohl Obama jetzt der Boss ist und seine Leute mitbringt, das Personal auf mittlerer und oberer Ebene wird gleich bleiben. Wie auch hierzulande redet die Wirtschaft ein deutliches Wort mit, wenn es um die politischen Rahmenbedingungen im Land geht. Und das allgegenwärtige oder eben nicht vorhandene Geld bestimmt, was machbar ist und was nicht. Obama wird „Realpolitik“ machen müssen und das in einer Zeit, in der Dank Finanzkrise und Kriegen in Afghanistan und im Irak die Mittel knapp sind und der Handlungsspielraum quasi Null ist.
Zu hoffen bleibt, dass der neue US-Präsident einen Weg findet, beide militärischen Konflikte so schnell wie möglich zu beenden. Das ist nicht nur menschlich wünschenswert, sondern vor auch ökonomisch sinnvoll. Geld, das nicht mehr vom Militär verballert wird, kann an anderer Stelle ausgegeben werden. So zum Beispiel für das Gesundheitssystem, dass Obama versprochen hat, umzubauen. Überhaupt sollen die USA gerechter werden. 95 Prozent der kleinen und mittleren Steuerzahler hat der 44. Präsident, zu dem Obama nach der Vereidigung am 20. Januar wird, Steuererleichterungen versprochen. Die Großverdiener wird er deshalb sicher zur Kasse bitten müsse, auch um überhaupt noch Geld in den Kassen zu haben. Ob die sich das gefallen lassen und die möglichen Veränderungen im Land und im Politikstil, wer weiß? Nicht wenige US-Präsidenten mussten ihre Amtszeit vorfristig beenden, unfreiwillig und endgültig. Hoffen wir, dass es nicht dazu kommt, denn ein Attentat auf Obama würde höchstwahrscheinlich zu inneren Unruhen in den Vereinigten Staaten führen und das wäre mit Sicherheit auch nicht gut für die ganze Welt. Ganz abgesehen davon, dass es einen offenen Putsch von reaktionären Kräften geben könnte. Möglicherweise ist diese Befürchtung weit hergeholt aber völlig abwegig scheint sie mir nicht zu sein, ebenso wenig wie die Gefahr eines Auseinanderbrechens des Landes. Zu unterschiedlich sind die Vorstellungen von Freiheit zwischen z.B. Bible Belt und Ostküste. Aber wollen wir den Teufel nicht an die Wand malen.
Was man ohne größere Bedenken von Obama erwarten kann, ist eine Stärkung der Demokratie, die nach Patriot Act und ähnlichen Gesetzen unter Georg dem Schwachsinnigen ganz schön gelitten hat. Vielleicht gelingt es dem neuen Präsidenten sogar, diese Gesetze rückgängig zu machen und den sinnlosen war on terrorism in echte Hilfsprogramme und nachhaltige politische Aktionen umzuwandeln. Ihre Politik des Weltgendarmen werden die Amis dafür allerdings aufgeben. Sie werden Guantanoma schließen müssen und ernsthaft aufhören, Krisengewinnler in aller Welt zu unterstützen. Schauen wir mal…
Mit Barack Obama wird sich auf jeden Fall der Politikstil ändern. Zwar ist der Senator auch kein Armer aber er gehört nicht zum Zirkel der W.A.S.P.s, der white anglo-saxon protestants, die seit Jahrhunderten die Geschicke der USA bestimmen. Allein deshalb wird sich schon etwas ändern. Drücken wir Obama die Daumen, dass die Vereinigten Staaten wieder das werden, was sie schon immer sein wollten:

Land of the free, home of the brave!